Stand: Januar 2012

Allgemeine Geschäftsbedingungen - ITservices24 GmbH

1. Geltungsumfang

Für alle Lieferungen und Leistungen der ITservices24 GmbH 

(nachfolgend ITserviceses24 genannt) gelten neben den jeweiligen Einzelvereinbarungen ausschließlich die Geschäftsbedingungen, und zwar auch für Folgeaufträge, ohne daß es hierzu noch­mals eines ausdrücklichen Hinweises bedarf. Abweichende Geschäftsbe­dingungen eines Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn sie von ITservices24 schriftlich anerkannt sind. Die Ausführung eines Kundenauftrages bedeutet nicht die Anerkennung seiner Geschäftsbedingungen.

2. Vertragsabschluß

Der Vertragsabschluß mit dem Kunden kommt erst dann zustande, wenn       

ITservices24 eine schriftliche Auftrags­bestätigung erteilt hat. Die Auf­tragsbestätigung durch ITservices24 und die darin enthaltenen Spezi­fikationen bestimmen den Inhalt und die Ausführungen des Vertrages. Lieferungen erfolgen nach den bei Vertragsschluß aktu­ellen Herstellerspezifikationen.

Bestehen Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Kunden, kann ITservices24 die Ausführung von Lieferungen und Leistungen von der Vorauszahlung der Vertragssumme oder einer Sicherheits­leistung abhängig machen. Kommt der Kunde einer entsprechenden Aufforderung von ITservices24 nicht in angemes­sener Frist nach, ist ITservices24 berechtigt, ganz oder teilweise von dem Vertrag zurückzutreten oder weitergehende Ansprüche geltend zu machen.

3. Werkleistungen

Werkleistungen werden nach der verein­barten Leistungsbeschreibung erbracht. Für das Ergebnis ist ITservices24 verantwortlich.

Die Leistungsbeschreibung enthält die Ausführungsbedingungen, die Leistungs­merkmale, die geplanten Termine sowie die Abnahmebedingungen. Der Kunde stellt sicher, daß die Abnahme unverzüglich nach der Übergabe erfolgt. Unerhebliche Abweichungen von dem vereinbarten Umfang berechtigen den Kunden nicht, die Abnahme zu verweigern.

4. Dienstleistungen

Dienstleistungen dienen allein der Beratung und Unterstützung des Kunden. Der genaue Umfang wird in einer Leistungsbeschreibung dargestellt. Dienstleistungen gewährleisten nicht das Erreichen eines bestimmten Er­folges.

5. Liefer- und Leistungstermine

Liefer- und Leistungstermine sind unver­bindlich, es sei denn sie sind in der Auf­tragsbestätigung ausdrücklich als verbind­lich bezeichnet. Zeitangaben erfolgen nach dem voraussichtlichen Leistungsvermögen von ITservices24 unter dem Vorbe­halt unvorhergesehener Umstände und Ereignisse, bei deren Eintritt, auch bei Her­stellern und Vorlieferanten, eine angemes­sene Verlängerung der Liefer- und Leistungszeiten erfolgt.

Bei Verzug von ITservices24 kann der Kunde nach vergeblichem Ablauf einer Nachfrist von 4 Wochen die Vertrags­erfüllung verweigern und von dem Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz bei Vor­satz oder grober Fahrlässigkeit fordern, sofern ITservices24 mit der Frist­setzung die Ablehnung der Vertrags­erfüllung durch den Kunden ausdrücklich angedroht wurde. Schadensersatz­ansprüche gegen ITservices24 we­gen einfacher Fahrlässigkeit sind ausge­schlossen. Hat ITservices24 die Überschreitung der Liefer- und Leistungs­zeiten nicht zu vertreten, insbesondere bei Verzögerung infolge höherer Gewalt, so kann ITservices24 von dem Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.

6. Preise und Zahlungsbedingungen

Ist kein gesonderter Preis vereinbart, so erfolgt die Berechnung auf der Basis des Datums der Auftragsbestätigung von ITservices24 allgemein festge­setzten Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer oder anderer ge­setzlicher Abgaben sowie eventuell not­wendiger Kosten für Verpackung, Versand, Transport und Transportversicherung.

Zahlungen sind 10 Tage nach Rechnungs­stellung ohne jeden Abzug fällig. Schecks werden erfüllungshalber entgegengenom­men. Die Hergabe von Wechseln ist aus­geschlossen. Überweisungs- und Einzie­hungskosten gehen zu Lasten des Kunden. Bei Zahlungsverzug ist ITservices24 berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem Verzugszinssatz geltend zu machen. Weitergehende Ansprüche bleiben ITservices24 vorbehalten.

Gegenforderungen von ITservices24 kann der Kunde nicht aufrech­nen.

7. Gefahrübergang und Erfüllungsort

Bei Versand von Waren gelten die gesetzlichen Regelungen des Versendungskaufes.

Erfüllungsort ist Aschaffenburg.

8. Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Ware verbleibt im Eigentum von ITservices24 bis zur Erfüllung sämtlicher, auch zukünftiger Forderungen aus diesem Vertrag und der weiteren Geschäftsbeziehung mit dem Kunden. Dem Kunden ist nicht gestattet, im Vorbehalts­eigentum von ITservices24 ste­hende Waren zu verpfänden oder Dritten zur Sicherheit zu übertragen. Er ist jedoch bis auf Widerruf befugt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsverkehr weiter zu veräußern. Der Kunde tritt seine Forderun­gen aus der Weiterveräußerung in Höhe des jeweiligen Rechnungswerts bereits zum Zeitpunkt der Bestellung im Voraus an ITservices24 ab.

Bei Verbindung oder Vermischung der Vor­behaltsware erwirbt ITservices24 Miteigentum anteilig im Verhältnis des Rechnungswertes der übrigen Ware. Be- und Verarbeitung der Vorbehaltsware er­folgen für ITservices24 als Herstel­ler gemäß § 950 BGB, ohne ITservices24 hieraus zu verpflichten.

An der verarbeiteten Ware entsteht Miteigentum von ITservices24 nach den vorste­henden Bestimmungen. Bei Zahlungsverzug des Kunden oder an­deren Tatsachen, die Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit rechtfertigen, ist ITservices24 berechtigt, die Geschäfts­räume des Kunden zu betreten und die Vorbehaltsware in Besitz zu nehmen. Der Kunde ist verpflichtet, ohne daß er sich auf irgendwelche Gegenrechte berufen kann, die Vorbehaltsware ITservices24 auszuhändigen. Sofern der Kunde Kauf­mann ist, gilt die Inbesitznahme der Vorbe­haltsware oder deren Pfändung durch ITservices24 nicht als Vertrags­rücktritt. Übersteigt der Wert der Sicher­heiten die Forderungen von ITservices24 um mehr als 20%, so gibt ITservices24 auf Wunsch des Kunden den übersteigenden Teil der Sicherheiten frei, wobei ITservices24 bestimmt, welche Waren und/oder Forderungen nicht weiter als Sicherheiten benötigt werden.

9. Kundenpflichten

Zur Durchführung der in Auftrag gegebe­nen Arbeiten räumt der Kunde ITservices24 die erforderliche Zeit und Gelegenheit ein und wird die notwendigen Unterstützungen gewähren. Der Kunde trägt die Verantwortung für die ordnungs­gemäße Nutzung der in dem Vertrag ein­bezogenen Geräte und Programme und wird vor Beginn der Arbeiten alle Pro­gramme und Daten selbständig sichern und auf externe Datenträger speichern. Eine Haftung von ITservices24 besteht bei Datenverlust dementsprechend nicht. ITservices24 übernimmt die Daten­sicherung nur nach ausdrücklicher schriftli­cher Vereinbarung im Rahmen eines Leistungsverzeichnisses.

10. Gewährleistung

Die Vertragsparteien sind sich bewußt, daß es nach dem Stand der Technik unmöglich ist, die einwandfreie Funktion von Daten­verarbeitungsgeräten, Gerätekombi­nationen sowie Datenverarbeitungs­programmen unter allen denkbaren An­wendungsbedingungen sicherzustellen und Fehler in Datenverarbeitungsprogrammen auszuschließen. ITservices24 ge­währleistet jedoch die grundsätzliche funk­tionelle Tauglichkeit und/oder die techni­sche Brauchbarkeit seiner Lieferungen und Leistungen sowie zugesicherte Eigen­schaften.

Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel und Schäden, die zurückzu­führen sind auf Betriebsbedingte Abnut­zung, normalen Verschleiß, unsachge­mäßen Gebrauch, Bedienungsfehler, Ver­halten des Kunden, Betrieb mit falscher Stromart und/oder Spannung, Anschluss an ungeeignete Stromquellen, Brand, Blitz­schlag, Explosion, Netzbedingte Überspan­nungen, Feuchtigkeit aller Art, falsche oder fehlerhafte Programmbedienung sowie Einsatz von Geräten ohne Beachtung der Herstellerempfehlungen, Software- und/oder Verarbeitungsdaten. Eine Ge­währleistung ist weiter für Geräte ausge­schlossen, deren Seriennummern, Typen­bezeichnungen oder ähnliche Kennzeichen entfernt oder unleserlich gemacht wurden.

Soweit Hersteller über die gesetzlichen Fristen hinausgehende Garantie- und Ge­währleistungszusagen machen, gibt ITservices24 diese in vollem Umfang an den Kunden weiter. Im Gewährleistungsfall behält sich ITservices24 das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung vor. Beseitigt ITservices24 nicht in­nerhalb einer angemessenen schriftlich ge­setzten Nachfrist den Mangel endgültig, ist der Kunde berechtigt, entweder vom Ver­trag zurückzutreten oder eine angemes­sene Minderung des Kaufpreises oder Werklohnes zu verlangen.

Angaben, Abbildungen und Beschrei­bungen von Produkten in Prospekten, sonstigen Unterlagen sowie in Auftrags­bestätigungen stellen keine zugesicherten Eigenschaften im Sinne des Gesetzes dar, sofern sie nicht ausdrücklich als solche schriftlich in der Auftragsbestätigung auf­geführt sind.

11. Gewerbliche Schutz- und Urheberrechte

ITservices24 haftet nicht, wenn an den gelieferten Waren, insbesondere Da­tenverarbeitungsprogrammen gewerbliche Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter bestehen. Der Kunde hat ITservices24 über alle gegen ihn aus diesem Grund erhobenen Ansprüche unverzüglich zu un­terrichten. Soweit Lieferungen und Leistun­gen aufgrund von Unterlagen und Angaben des Kunden gefertigt wurden, hat dieser ITservices24 von allen Ansprüchen freizustellen, die von dritter Seite wegen Verletzung gewerblicher Schutz- und Urhe­berrechte geltend gemacht werden. ITservices24 kann einen angemessenen Prozesskostenvorschuss verlangen.

Der Kunde ist berechtigt, die ihm überlas­senen Programme, Schaltpläne, Verka­belungs- und sonstigen Unterlagen für den vertraglich vorgesehenen Gebrauch zu verwenden. Eine Übertragung der Urheber- und sonstigen Schutzrechte ist damit nicht verbunden. Eine über den bestimmungs­gemäßen Gebrauch hinausgehende Ver­wertung, insbesondere eine Verbreitung, Bearbeitung, Vervielfältigung und Überlas­sung an Dritte gegen Entgelt ist dem Kun­den nicht gestattet. Ausgenommen hiervon ist die Regelung in § 69c Ziffer 3, Satz 2 UrhG.

12. Haftung

ITservices24 haftet nur für Schä­den, mit deren Eintritt bei Vertragsschluß nach den damals bekannten Umständen gerechnet werden konnte. Eine Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn ist ausge­schlossen. Die Haftung von ITservices24 für Vorsatz oder grob fahrlässi­ges Verhalten, für fehlende zugesicherte Eigenschaften sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleibt von dieser Haftungsbeschränkung ausgenom­men. Die Haftung ist jedoch der Höhe nach auf den Rechnungsnettobetrag der Scha­densauslösenden Lieferung und Leistung beschränkt.

13. Allgemeine Bestimmungen

Es gilt Aschaffenburg am Main als Ge­richtstand vereinbart.

Es gilt ausschließlich das Recht der Bun­desrepublik Deutschland. Die Anwendung des Wiener UN-Abkommens (UNCITRAL) über den internationalen Warenverkehr sowie des Einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen und über den Abschluß solcher Kaufver­träge ist ausgeschlossen.

Änderungen und Ergänzungen der getrof­fenen Vereinbarung, insbesondere Abwei­chungen von diesen Geschäftsbedingun­gen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder der Vertrag­stext eine Regelungslücke enthalten, so haben die Vertragsparteien die unwirksame oder unvollständige Vertragsbestimmung durch eine Regelung zu ersetzen oder zu er­gänzen, die dem Zweck der gewollten Rege­lung am näch­sten kommt. Die Gültigkeit der übrigen Be­stimmungen bleibt unberührt.